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   LAG Brandenburg, 21.11.2000 - 1 Sa 445/00   

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https://dejure.org/2000,8529
LAG Brandenburg, 21.11.2000 - 1 Sa 445/00 (https://dejure.org/2000,8529)
LAG Brandenburg, Entscheidung vom 21.11.2000 - 1 Sa 445/00 (https://dejure.org/2000,8529)
LAG Brandenburg, Entscheidung vom 21. November 2000 - 1 Sa 445/00 (https://dejure.org/2000,8529)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages; Mögliche Unwirksamkeit, weil sie nicht innerhalb der letzten drei Jahre vor Vollendung des 65. Lebensjahres abgeschlossen wurde; Fehlende festgelegte unabhängige Grenze für den frühestmöglichen Abschluss einer Vereinbarung; ...

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    SGB VI § 41 Abs. 4
    Aufhebungsvertrag nach § 41 Abs. 4 SGB VI a. F.: Zulässigkeit vor Erreichung des 62. Lebensjahres bei Vertragsschluss drei Jahre vor dem Beendigungszeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB VI § 41 Abs. 4
    Aufhebungsvertrag: Wirksamkeit - § 41 Abs. 4 SGB VI

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2001, 1039
  • NZA-RR 2001, 180
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 12.10.1960 - GS 1/59

    Befristung mit sachlichem Grund / Beendigung durch Fristablauf bei schwangerer

    Auszug aus LAG Brandenburg, 21.11.2000 - 1 Sa 445/00
    BAG, GS vom 12.10.1960 - GS 1/59, DB 1960 S. 1218.
  • BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 790/95

    Befristung von Arbeitsverhältnissen wegen eines vorübergehenden Mehrbedarfs an

    Auszug aus LAG Brandenburg, 21.11.2000 - 1 Sa 445/00
    etwa BAG vom 12.9.1996 - 7 AZR 790/95, DB 1997 S. 232 oder BAG vom 29.9.1982 - 7 AZR 147/80, DB 1983 S. 613.
  • BAG, 25.02.1998 - 7 AZR 641/96

    Einzel- oder kollektivvertragliche Altersgrenzenregelung von 60 Jahren bei

    Auszug aus LAG Brandenburg, 21.11.2000 - 1 Sa 445/00
    Hierzu BAG vom 25.2.1998 - 7 AZR 641/96, DB 1998 S. 1420.
  • BAG, 29.09.1982 - 7 AZR 147/80

    Befristung bei Arbeitsverhältnissen mit Lehrern

    Auszug aus LAG Brandenburg, 21.11.2000 - 1 Sa 445/00
    etwa BAG vom 12.9.1996 - 7 AZR 790/95, DB 1997 S. 232 oder BAG vom 29.9.1982 - 7 AZR 147/80, DB 1983 S. 613.
  • BAG, 17.04.2002 - 7 AZR 40/01

    Arbeitsvertragliche Altersgrenze bei vorgezogener Altersrente

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 21. November 2000 - 1 Sa 445/00 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Saarland, 26.02.2003 - 2 Sa 108/02

    Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit

    Das sind zugleich (unter anderen) die Gründe, die den Gesetzgeber zu der Regelung in § 41 SGB VI bewogen haben (so im Ergebnis auch LAG Brandenburg, Urteil vom 21. November 2000 in dem Verfahren 1 Sa 445/00, NZA-RR 2001, 180; offengelassen von dem Bundesarbeitsgericht in der im Anschluss an dieses Urteil ergangenen Revisionsentscheidung: BAG, Urteil vom 17. April 2002 in dem Verfahren 7 AZR 40/01, DB 2002, 1941).

    Für eine darüber hinaus gehende Befristungskontrolle sieht daher auch die Kammer keinen Anlass (ebenso bereits LAG Brandenburg, Urteil vom 21. November 2000 in dem Verfahren 1 Sa 445/00, NZA-RR 2001, 180).

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